PRESSE-Freiheit zum dritten Mal in Folge abgerutscht

Berlin [ENA] Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Grundwert unserer Gesellschaft und ein unverzichtbares Instrument für die Aufklärung und Kontrolle staatlicher und gesellschaftlicher Macht. In Deutschland genießt die Pressefreiheit den Schutz des Grundgesetzes und wird auch in der Praxis weitgehend respektiert. Doch wie steht es um den internationalen Rang Deutschlands in Bezug auf Pressefreiheit?

Leider ist in diesem Jahr zum dritten Mal in Folge ein Rückgang im Ranking der Pressefreiheit zu verzeichnen. Laut dem "World Press Freedom Index 2023", der jährlich von der Nichtregierungsorganisation "Reporter ohne Grenzen" (ROG) veröffentlicht wird, ist Deutschland um zwei Plätze auf Rang 21 abgerutscht. Der Index bewertet die Situation der Medienfreiheit in 180 Ländern und Territorien weltweit.

Die ROG begründet den Abstieg Deutschlands in erster Linie mit den Angriffen auf Journalist:innen im Kontext der Corona-Proteste. Diese hätten zugenommen und seien in einigen Fällen auch von staatlichen Stellen ausgegangen. Auch die zunehmende Anzahl von Hasskommentaren und Drohungen gegenüber Journalist:innen im Online-Bereich sowie die eingeschränkte Auskunftspflicht von Behörden und die Verschärfung des Verfassungsschutzrechts werden als negative Faktoren genannt.

In anderen Ländern gibt es allerdings noch größere Probleme. So belegt beispielsweise Nordkorea den letzten Platz im Ranking, gefolgt von China und Vietnam. Auch in Europa gibt es Länder mit deutlich schlechteren Werten als Deutschland, darunter Polen, Bulgarien und Ungarn. Dennoch ist der erneute Abstieg Deutschlands im World Press Freedom Index ein Warnsignal. Es zeigt, dass auch in einem demokratischen Land wie Deutschland die Pressefreiheit nicht selbstverständlich ist und dass es sich lohnt, diese Freiheit aktiv zu verteidigen und zu fördern. Denn nur eine freie und unabhängige Presse kann ihre wichtige Rolle als "vierte Gewalt" im demokratischen System erfüllen und dazu beitragen, dass Machtmissbrauch und Korruption aufgedeckt werden.